Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 5 AS 1011/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,22391
LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 5 AS 1011/05 (https://dejure.org/2006,22391)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18.09.2006 - L 5 AS 1011/05 (https://dejure.org/2006,22391)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 18. September 2006 - L 5 AS 1011/05 (https://dejure.org/2006,22391)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,22391) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen zur Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch - Zweites Buch (SGB II); Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, soweit Hilfebedürftigkeit besteht; Anrechnung der Rente wegen Berufsunfähigkeit auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 04.09.2003 - B 11 AL 73/02 R

    Abschaffung der originären Arbeitslosenhilfe - Erlöschen des Anspruchs auf

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2006 - L 5 AS 1011/05
    Diese aber ist nach herrschender Meinung, der der Senat sich anschließt, als steuerfinanzierte, bedürftigkeitsabhängige Sozialleistung eigentumsrechtlich nicht geschützt (vgl. BSG, Urteil vom 04.09.2003 - B 11 AL 73/02 R - SozR 4-4300 § 434b Nr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht